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Die Zeit heilt alle Wunden.
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Begabte Fragen und mögliche Antworten:
(Weitere Fragen können an faq@vvvd.de gestellt werden.)
1. Das Konzept der VVVD
1.1 Was will die VVVD?
1.2 Weshalb schon wieder eine neue Partei? Was unterscheidet die VVVD von anderen Parteien?
1.3 Wie kann sich der Bürger mit Hilfe der VVVD ganz konkret in die Politik einbringen?
1.4 Was ist mit der Gewissensfreiheit der Abgeordneten (Art 38.1 GG)?
2. Direkte Demokratie
2.1 Hilfe! Sind die Bürger
nicht alles Boulevard-Presse-Leser die keine Ahnung haben
und vor denen man den Staat schützen muss?
1. Das Konzept der VVVD
1.1 Was will die VVVD?
Die VVVD wurde im September
2001 gegründet, um der allgemeinen Politikverdrossenheit in
der Bundesrepublik Deutschland entgegenzuwirken.
Die Meinung der Bürger ist bei politischen Entscheidungen gefragt
und unsere Abgeordneten stimmen daraufhin in Ihrem Interesse
ab.
Dazu kann jeder wahlberechtigte Bürger vor einer parlamentarischen
Abstimmung seine Meinung auf unserer Internetseite kundtun.
Unsere Abgeordneten sind gehalten, die Verhältnisse dieser Umfrage
im Parlament möglichst exakt widerzuspiegeln.
Dadurch erhalten Sie die Möglichkeit, ihre individuelle Vorstellung
von Politik zu wählen, anstatt sich auf eine starre Politik
in Form eines Parteiprogramms festlegen zu müssen.
1.2 Weshalb
schon wieder eine neue Partei? Was unterscheidet die VVVD
von anderen Parteien?
Andere Parteien haben ein
Parteiprogramm, in dem sie Aussagen zu allen politischen Themen
machen. Werden sie in ein Parlament gewählt, so richten die
Abgeordneten ihre Arbeit nach diesen Parteiprogrammen aus. Wählt
ein Bürger eine konventionelle Partei, so muss er stets ein
ganzes "Politikpaket" wählen und hat nicht die Wahl in einzelnen
Entscheidungen. Gleichzeitig muss er den Wahlversprechen der
Partei, die er wählt vertrauen. Zudem ist der Entscheidungsfindungsprozess
dieser Parteien nicht vollständig transparent, d.h. der Bürger
kann den Einfluss von Lobbyisten nicht nachvollziehen.
Die VVVD möchte Elemente der direkten Demokratie in den bestehenden
Parlamentsalltag einführen. Sie hat keine festgelegte Meinung
zu politischen Themen. Vielmehr gibt sie den Bürgern die Möglichkeit
ihre eigenen politischen Ideen direkt in die Parlamente einzubringen.
Die Mitglieder der VVVD selber haben keinen Einfluss auf die
politische Willensbildung. Die politische Macht wird wieder
dorthin zurückgelegt, wo sie hingehört: In die Hände der Bürger.
1.3 Wie kann
sich der Bürger mit Hilfe der VVVD ganz konkret in die Politik
einbringen? Was ist ein Partei-User?
Jeder wahlberechtigte Bürger
kann sich als "Partei-User" der VVVD im jeweiligen Gebietsverband,
in dem er wahlberechtigt ist, anmelden.
Für die Anmeldung entstehen dem Bürger keinerlei Kosten gegenüber
der VVVD. Ein Partei-User muss nicht Mitglied der VVVD sein.
Er kann sich vielmehr auch anderweitig politisch engagieren.
Hat sich ein Bürger als Partei-User angemeldet, so kann er sich,
falls in seinem Gebietsverband VVVD-Abgeordnete im Parlament
sitzen, aktiv in die Politik einbringen. Dazu bietet ihm die
VVVD drei Dienstleistungen an:
1. Partei-User können sich über jedes im Parlament zur Abstimmung
stehende Thema auf speziell dafür eingerichteten WWW-Seiten
informieren. Auf diesen Seiten stehen sämtliche schriftliche
Informationen, die die Abgeordneten des jeweiligen Parlamentes
vorgelegt bekommen. Zusätzlich können Fachexperten den Sachverhalt
erklären und auf getrennten Seiten die Partei-User untereinander
diskutieren. Durch diese Informationen wird sichergestellt,
dass die Partei-User in der Lage sind, fundierte Entscheidungen
zu treffen.
2. Bringt eine andere Partei einen Antrag in das jeweilige Parlament
ein, so kann der Partei-User über diesen Antrag auf einer WWW-Seite
der VVVD abstimmen. Im Parlament sind die Abgeordneten der VVVD
gehalten in demselben Verhältnis abzustimmen, in dem die Partei-User
ihre Stimme abgegeben haben.
3. Die Partei-User können eigene Politikvorschläge machen. Wird
ein Antrag von der Mehrheit der VVVD-Partei-User angenommen,
so stellen die Abgeordneten diesen Antrag ins Parlament.
Mit Hilfe dieses Verfahrens ermöglicht die VVVD jedem Bürger,
seine Gedanken im Parlament einzubringen.
1.4 Was ist
mit der Gewissensfreiheit der Abgeordneten (Art 38.1 GG)?
Jeder Abgeordnete trifft
seine politischen Entscheidungen allein auf Grundlage seines
persönlichen Gewissens. Dies ist selbstverständlich auch bei
Abgeordneten der VVVD der Fall. Gleichwohl kandidieren auch
bei anderen Parteien stets Bürger ähnlicher Gesinnung.
Für die VVVD kandidieren Bürger, die sich dem Gedanken der direkten
Demokratie verbunden fühlen und die der Meinung sind, dass ihre
einzelne persönliche politische Meinung nicht bedeutender als
die Meinung des gesamten Wahlvolkes sein kann.
Aus diesem Grund werden die Abgeordneten der VVVD in der Regel
nach dem Willen der Partei-User abstimmen, ohne in Konflikt
mit ihrem Gewissen zu kommen.
Die VVVD sieht die Menschrechte und Grundrechte (Art. 1-18 des
GG) als existentielle Grundlage unserer Gesellschaft an. Deshalb
werden Anträge der Partei-User, die nicht dem Grundgesetz der
Bundesrepublik Deutschland und den Menschenrechten entsprechen
ignoriert und nicht im Parlament eingebracht. Sind sich Abgeordnete
der VVVD nicht sicher, wie die verfassungsrechtliche Lage in
einem bestimmten Fall ist, so steht ihnen ein parteiinterner
Verfassungsfachausschuss beratend zur Verfügung, dessen Mitglieder
ausgewiesene Verfassungsexperten sind.
2. Direkte Demokratie
2.1 Hilfe! Sind die Bürger nicht alles Boulevard-Presse-Leser
die keine Ahnung haben und vor denen man den Staat schützen
muss?
Die VVVD ist der Meinung, dass der politische Willen jedes
einzelnen wahlberechtigten Bürgers gleich viel wert ist.
Parteiengesetz §1 Absatz 2:
"Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens
des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit, indem
sie insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung
Einfluss nehmen, die politische Bildung anregen und vertiefen,
die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern,
zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden,
sich durch Aufstellung von Bewerbern an den Wahlen in Bund,
Ländern und Gemeinden beteiligen, auf die politische Entwicklung
in Parlament und Regierung Einfluss nehmen, die von ihnen erarbeiteten
politischen Ziele in den Prozess der staatlichen Willensbildung
einführen und für eine ständige lebendige Verbindung zwischen
dem Volk und den Staatsorganen sorgen."
Gerade dieser Aufgabe ist sich die VVVD sehr bewusst. Deshalb
stellt die VVVD vor jeder anstehenden Entscheidung den Partei-Usern
mindestens ebenso viel Information zur Verfügung, wie die Parlamentsabgeordneten
der anderen Parteien besitzen. Dadurch, dass die Partei-User
selber Verantwortung für Politik übernehmen wachsen sie mit
der Zeit in ihre Aufgabe hinein. So wird insbesondere der Auftrag
von §1 Absatz 2 Parteiengesetz erfüllt und die Bildung einer
politischen Elitenherrschaft verhindert.
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